In Breuberg werden derzeit Unterschriften für eine Petition gegen die Errichtung von Photovoltaik‑Anlagen im Stadtteil Wald‑Amorbach gesammelt. Diese Petition erweckt den Eindruck, es lägen bereits konkrete Planungen für eine PV‑Anlage vor und eine Zustimmung der Breuberger Kommunalpolitik müsse dringend verhindert werden. Diese Darstellung entspricht nicht den Tatsachen.
Fakt ist: Der Stadt Breuberg, dem Bauamt sowie der Stadtverordnetenversammlung liegen derzeit keine Planunterlagen und kein Antrag für den Bau einer Photovoltaik‑Anlage auf Breuberger Gemarkung vor. Weder wurde ein entsprechendes Vorhaben beschlossen noch steht eine Entscheidung unmittelbar bevor.
Hintergrund ist, dass die GAIA GmbH Kontakt zur Stadt Breuberg aufgenommen und ihr grundsätzliches Interesse bekundet hat, mögliche PV‑Projekte in Breuberg zu prüfen. In diesem Zusammenhang bat das Unternehmen darum, seine Ideen öffentlich vorstellen zu dürfen. Deshalb erhielt die GAIA GmbH – ebenso wie ein weiterer Anbieter – im Umweltausschuss die Gelegenheit, mögliche Umsetzungsideen zu präsentieren. Zusätzlich lud das Unternehmen Bürgerinnen und Bürger zu einem Spaziergang in Wald‑Amorbach ein, bei dem beispielhaft erläutert wurde, wie eine PV‑Anlage vor Ort umgesetzt werden könnte.
Die dabei vorgestellten Informationen wurden von den Initiatorinnen und Initiatoren der Petition unzutreffenderweise als „konkrete Planung“ ausgegeben. Teilweise wurde sogar behauptet, die Stadt Breuberg habe eine solche in Auftrag gegeben und finanziert. Diese Behauptungen sind nachweislich falsch. Es handelte sich weder um eine von der Stadt beauftragte Studie noch um eine belastbare Planungsgrundlage, sondern um unternehmensseitige Informationen im Rahmen einer frühen Öffentlichkeitsarbeit.
Entgegen der Darstellung der Petition wird in Breuberg keine Entscheidung an der Bürgerschaft vorbei vorbereitet. Im Gegenteil: Die Stadt hat frühzeitig und transparent darüber informiert, dass mehrere Unternehmen grundsätzliches Interesse an der Errichtung von PV‑Anlagen auf Breuberger Gemarkung signalisiert haben. Diese Information erfolgte öffentlich über den Umweltausschuss.
Ob die GAIA GmbH oder ein anderes Unternehmen zu einem späteren Zeitpunkt konkrete Planunterlagen einreichen wird, ist derzeit offen. Erst dann wäre es Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung, ein solches Vorhaben auf Grundlage vollständiger Unterlagen zu prüfen, abzuwägen und öffentlich zu beraten.
Grundsätzlich stehen wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Breuberg hinter dem Ausbau der Photovoltaik als wichtigen Beitrag zur Energiewende. Sie ist notwendig, um die Klimaschutzziele zu erreichen und die Abhängigkeit von fossilen Energieimporten und autoritären Regimen zu verringern.
Das Hessische Energiegesetz setzt das Ziel, rund 1 Prozent der Landesfläche für Photovoltaikanlagen zu nutzen. Fachlich ist unstrittig, dass Solaranlagen auf Dächern und bereits versiegelten Flächen allein nicht ausreichen, um diese Ziele zu erreichen[1]. Freiflächen‑Photovoltaik ist daher eine wichtige Ergänzung zum Ausbau auf Dach- und Konversionsflächen. Für uns ist jedoch zentral entscheidend, dass solche Projekte den Umwelt- und Naturschutz berücksichtigen, sozial- und naturverträglich ausgestaltet werden, Möglichkeiten wie Agri‑PV nutzen und die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig einbezogen und beteiligt werden.
Eine sachliche Diskussion auf Basis von Fakten ist aus unserer Sicht die Voraussetzung für eine gute und demokratische Entscheidung im Interesse Breubergs. Ein Fact-Sheet ist hier zu finden.
[1] § 1 Abs. 1 HEG. Aus den fachlichen Einschätzungen der Hessischen Landesregierung und ihrer Energie‑Fachstellen (u.a. LandesEnergieAgentur Hessen), ergibt sich die Annahme, dass etwa die Hälfte dieses 1-Prozent-Flächenziels auf Freiflächen entfallen muss.
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