In der Legislaturperiode 2026 bis 2031 wird es in Breuberg keinen Ausländerbeirat geben, da mangels ausreichender Wahlvorschläge keine Wahl zustande gekommen ist. Stattdessen wurde gemäß § 89 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) eine Integrationskommission eingerichtet.
Diese Kommission muss laut Gesetz bestehen aus:
- dem Vorsitz (Bürgermeisterin Deidre Heckler),
- mindestens je einem Mitglied des Gemeindevorstands und der Gemeindevertretung,
- sowie sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern – im Sinne des § 89 HGO insbesondere Menschen mit eigener oder familiärer Migrationserfahrung, wie sie auch § 86 HGO [Ausländerbeirat] als maßgebliche Zielgruppe beschreibt.
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer gestrigen Sitzung am 27. Mai bereits Mitglieder benannt – allerdings überwiegend Stadtverordnete und Magistratsmitglieder sowie lediglich eine einzige sachkundige Person.
Aus unserer Sicht kann die Integrationskommission in ihrer derzeitigen Zusammensetzung der Intention des § 89 HGO nicht gerecht werden. Dieser sieht ausdrücklich die Beteiligung sachkundiger Einwohner*innen vor und definiert die Aufgabe der Integrationskommission dahingehend, die Organe der Gemeinde in allen Angelegenheiten zu beraten, die ausländische Einwohner betreffen. Zudem soll die Integrationskommission etwa viermal im Jahr tagen und jährlich dem Gemeindevorstand sowie der Gemeindevertretung über den Stand der Integration der ausländischen Einwohner berichten.
Eine Integrationskommission, die jedoch nahezu ausschließlich aus Mitgliedern des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung besteht, läuft Gefahr, diese Zielsetzung zu verfehlen. In einer solchen Konstellation beraten und informieren sich die Gremien letztlich selbst, anstatt die Perspektiven und die Fachkenntnis sachkundiger Einwohner*innen angemessen einzubeziehen.
Da den Fraktionen lediglich zwei Wochen Zeit zur Benennung zur Verfügung stand, wurde auf unseren Einwand hin eingeräumt, dass weitere sachkundige Bürgerinnen und Bürger nachbenannt werden können.
Diese Chance möchten wir unbedingt nutzen!
Deshalb rufen wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Menschen mit Migrationsgeschichte, auf, sich einzubringen: Wenn Sie Interesse haben, aktiv an der Integrationsarbeit in Breuberg mitzuwirken und Ihre Perspektiven einzubringen, dann melden Sie sich bitte bei uns.
Schreiben Sie uns eine E-Mail an fraktion@gruene-breuberg.de und teilen Sie uns mit:
- Wer Sie sind
- Warum Sie mitwirken möchten
- Welche Erfahrungen oder Perspektiven Sie einbringen können
Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass die Integrationskommission die Vielfalt unserer Stadt widerspiegelt und ihre wichtige Aufgabe wirklich erfüllen kann.
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